Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Syrien

Syrien ist ein Land, das viele politische und wirtschaftliche Veränderungen (insb. in der künftigen Wiederaufbauphase) erlebt. Relevant sind sicherlich zahlreiche Umweltfragen und -herausforderungen. Somit sind Prüfungen verfügbarer Umweltvorsorge- bzw. Umweltschutzinstrumente und deren Effektivität von größter Bedeutung. Die UVP wurde in Syrien in der ersten Hälfte der 90er-Jahre eingeführt, danach jedoch sehr langsam entwickelt, so dass sie z.B. erst seit 2008 mit den UVP-Ausführungsbestimmungen verbunden ist. Außerdem sind Literatur und wissenschaftliche Beiträge über die UVP in Syrien leider sehr begrenzt und decken nicht alle Themen und Aspekte ab. Die vorliegende Arbeit beleuchtet eingehend den derzeitigen rechtlichen und institutionellen sowie praktischen Zustand der UVP in Syrien im Vergleich zu Deutschland. Dafür wurde auf die relevante Literatur zurückgegriffen und Kontakt mit zuständigen Behörden aufgenommen. Weiterhin wurden die erhaltenen UVP-Fallstudien für verschiedene Vorhabenstypen (insb. für Zementanlagen) deskriptiv vergleichend analysiert und bewertet. Die Ergebnisse der vorliegenden Arbeit zeigen, dass das UVP-System in Syrien theoretisch eine befriedigende bzw. gute Effektivität besitzt, da es einen Großteil der vierzehn von Wood 2003 entwickelten Bewertungskriterien erfüllt. Trotzdem gibt es viele Schwachpunkte und Lücken im syrischen UVP-Recht (z.B. sind einige Schutzgüter und Begriffsbestimmungen fehlend; es gibt keine Vorschriften über Behördenbeteiligung und über grenzüberschreitende UVP sowie keine zusätzlichen Rechtsgrundlagen der UVP, wie Standards für menschliche Gesundheit und Landschaft sowie Gesetzgebungen zum Bodenschutz). Aus institutioneller Sicht leiden das Umweltministerium und die vierzehn Umweltdirektionen in den Provinzen als die zuständigen Behörden für die UVP in Syrien unter vielen fachlichen und organisatorischen Problemen (z.B. Personal- und Fachkräftemangel, Mangel an Umweltinformationen, fehlende Zusammenarbeit, Mangel an UVP-Integration in bestehender Entscheidungsfindung, begrenzte Anzahl von nichtfachspezifischen Umweltverbänden, sehr junge akademische Ausbildung im Bereich der UVP, Mangel an UVP-Experten, unzureichende Umweltberatungsunternehmen). Es ist zudem statistisch belegt, dass die Schwerpunkte der UVP in Syrien sowohl im Bereich von Baustoffvorhaben (einschl. Zementanlagen) als auch in den Kategorien der Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel sowie der landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu finden sind. Andererseits ist die Qualität einer UVS sowie eines gesamten UVP-Verfahren in Syrien nicht gut und fast nur als ausreichend anzusehen, da jeweils nur teilweise die fachlichen Anforderungen der guten Praxis anhand eines aus internationaler Literatur abgeleiteten Kriterien-Sets erfüllt sind. Der UVS in Syrien fehlen u.a. häufig detaillierte Angaben über Flora, Fauna und biologische Vielfalt sowie über die sozio-kulturelle Umwelt; weiterhin die quantitative Beschreibung einiger Schutzgüter (z.B. Luft und Böden) sowie der Umweltauswirkungen wegen nicht vorhandener benötigter Geräte und Methoden; die Berechnung von kumulativen Auswirkungen; die Prüfung von Alternativen; die Berücksichtigung weiterer Schutzgüter (z.B. Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern, Biotoptypen und Lebensräume); die Beschreibung der verwendeten Methoden zur Auswirkungsprognose und deren Auswahlgründe. So legt die vorliegende Arbeit ausführlich das Vollzugsdefizit der UVP in Syrien und seine Bestandteile (das Rechtsdefizit, das Institutionalisierung- und Professionalisierungsdefizit sowie das Praxisdefizit) fest. Sie stellt anschließend zahlreiche Empfehlungen und Maßnahmen zur Reform jedes o.g. Defizites und für jeden UVP-Schritt vom Screening bis zum Monitoring dar (z.B. Durchführung notwendiger UVP-rechtlicher Änderungen und Fort- bzw. Weiterbildungen, Errichtung eines UVP-Dokumentenzentrums und vierzehn Webseiten der Umweltdirektionen, Gründung einer nationalen UVP-Gesellschaft, Entwicklung von Checklisten zur Prüfung und Kontrolle der Qualität der UVP-Unterlagen (insb. für den Scoping-Bericht und die UVS), Verlängerung des Zeitraums der Öffentlichkeitsbeteiligung, Bedarf an Transparenz durch Veröffentlichung aller Entscheidungen und Ergebnisse des durchzuführenden Monitorings, Erklärung der Rechtsbehelfsbelehrung). Schließlich bleibt die Frage, ob Syrien in Zukunft einen tatsächlichen politischen Willen zum einen zur Optimierung der UVP und zum anderen zur Einführung anderer Umweltprüfungen (z.B. die strategische Umweltprüfung) besitzt oder nicht. Sicherlich ist es jedoch „besser spät als nie“.

Author dc:creator

• Elsaleh, Abdelrahman

Advisor dc:contributor.advisor

• Köppel, Johann

Licence dc:rights.uri

• https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

Language dc:language.iso

de

Identifier URI

http://dx.doi.org/10.14279/depositonce-6573

OAI identifier oai:identifier

oai:depositonce.tu-berlin.de:11303/7300