{"id":{"repo_id":"potsdam-thes","oai_identifier":"oai:kobv.de-opus4-uni-potsdam:40108"},"canonical_url":"https://search.dev.ndltd.org/etd/potsdam-thes/oai:kobv.de-opus4-uni-potsdam:40108","repository":{"repo_id":"potsdam-thes","name":"Universität Potsdam - Thes","base_url":"https://publishup.uni-potsdam.de/opus4-ubp/oai"},"display":{"title":"Die Integration des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in das Europarecht - Möglichkeiten und Grenzen","abstract":"Die Gründung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch einen völkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Verträge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. So schwächt die Zersplitterung der Rechtsquellen die europäischen Institutionen und deren Legitimation. Auch kann der ESM nicht ohne weiteres auf die Strukturen und das Personal der Europäischen Kommission zurückgreifen. Daher ist eine Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht sinnvoll. Dies setzt eine Rechtsgrundlage voraus. Die Arbeit kommt unter Berücksichtigung der deutschen und französischen Positionen sowie der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH zu dem Ergebnis, dass die bestehenden EUVerträge keine Rechtsgrundlage für die Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht enthalten. Vor diesem Hintergrund ist eine Änderung des AEUV gemäß dem ordentlichen Vertragsänderungsverfahren unumgänglich. Damit sollte eine ausdrückliche Rechtsgrundlage für einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilitätsmechanismus geschaffen werden. In der Arbeit wird ein konkreter Formulierungsvorschlag für eine derartige Rechtsgrundlage entwickelt, auf deren Basis der Rat mit einer Verordnung einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilitätsmechanismus schaffen kann. Außerdem werden die wesentlichen Strukturprinzipien für den gemeinschaftsrechtlichen Stabilitätsmechanismus entwickelt, im Hinblick auf Trägerschaft, Governance, Finanzierung, demokratische Kontrolle und die verfügbaren Finanzhilfeinstrumente.","abstract_html":"Die Gründung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch einen völkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Verträge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. So schwächt die Zersplitterung der Rechtsquellen die europäischen Institutionen und deren Legitimation. Auch kann der ESM nicht ohne weiteres auf die Strukturen und das Personal der Europäischen Kommission zurückgreifen. Daher ist eine Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht sinnvoll. Dies setzt eine Rechtsgrundlage voraus. 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Cependant, cela nécessite une base légale. En analysant les positions françaises et allemandes et la jurisprudence de la Cour de Justice de l’Union Européenne, le présent mémoire établit que les traités de l’Union Européenne existants ne contiennent pas de base légale suffisante permettant d’instaurer un mécanisme de stabilité. La solution envisagée dans ledit mémoire serait de réviser le TFUE par la procédure de révision ordinaire, afin d’y créer une base légale pour un mécanisme communautaire de stabilité. Le mémoire développe une proposition concrète pour cette base légale, qui permet au Conseil d’instaurer un mécanisme communautaire de stabilité par voie de règlement. Enfin, le mémoire présente des principes structurant pour le mécanisme communautaire de stabilité, notamment en ce qui concerne l’autorité responsable pour gérer le mécanisme, la gouvernance, le financement, le contrôle démocratique et les instruments disponibles."]},{"key":"dc:format.medium","label":"Dc Format Medium","values":["application/pdf"]},{"key":"dc:title","label":"Title","values":["Die Integration des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in das Europarecht - Möglichkeiten und Grenzen","L’intégration du Mécanisme Européen de Stabilité dans le droit européen – options et limites"]}]}],"canonical_facts":{"dc:contributor":["Capitant, David","Meyer, Eva-Maria"],"dc:creator":["Bark, Felix"],"dc:description.abstract":["Die Gründung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch einen völkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Verträge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. 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