Universität Tübingen
Die Rolle des palästinensischen Legislativrats im politischen System Palästinas (1996 – 2006)
Abstract
Die ersten allgemeinen und freien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen der palästinensischen Autonomiebehörde (Palestinian National Authority, PNA), die als Teil der Friedensvereinbarungen Oslo I und Oslo II zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (Palestine Liberation Organization, PLO) und Israel am 20. Januar 1996 stattfanden, wurden als wesentlicher Bestandteil in der Errichtung eines demokratischen palästinensischen Staates betrachtet. Eine detaillierte Untersuchung der Zusammensetzung und Funktionsfähigkeit des palästinensischen Legislativrats (Palestinian Legislative Council, PLC) lässt erkennen, wie es im Zuge des Aufbaus des politischen Systems nach den Oslo-Vereinbarungen zum Scheitern demokratischer Ordnungsvorstellungen kam und ein personalisiertes autoritäres Herrschaftssystem etabliert und verfestigt wurde. Die Rolle des ersten Legislativrats (1996-2006) im politischen System Palästinas wird im Gesamtkontext von PLO und PNA untersucht, indem die internen Defizite der palästinensischen Staatsbildung und die systematische Marginalisierung des 1996 gewählten Legislativrats dargelegt werden. Insgesamt handelt es sich um eine empirische Analyse, die sich auf Fallbeispiele konzentriert und die internen Entwicklungen im Legislativrat und seine Kontrollfunktion bei unterschiedlichen Konfliktkonstellationen beleuchtet (z.B. in Bezug auf Regierungsbildung, Kontrolle über die Wirtschaftspolitik, insbesondere Wettbewerb, Korruption und die Investitionsverträge der PNA). Diese Fallbeispiele zeigen umfassend, inwieweit der Legislativrat seine Rolle als Kontrollorgan ausgeübt, welche Position er jeweils eingenommen hat, wie er seine Rolle nach und nach aufgegeben hat und wie der Machtkampf mit der Exekutiven, und insbesondere mit dem Präsidenten, immer zu Gunsten Letzterer entschieden wird. Die historisch-empirische Untersuchung der Rolle des Legislativrats im palästinensischen politischen System liefert auch konkrete Beispiele für die Herausbildung und Konsolidierung eines autoritären neopatrimonialen Herrschaftssystems.
Author and committee
dc:creator, dc:contributor.*- Author
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- Taleb, Adwan
Identifiers
dc:identifier.*- Identifier
- hdl:10900/47885